Datenschutz

Datenschutzerklärung des Dialog-Portals politik.de

Wir, die polidia GmbH, Rosenthaler Straße 13, 10119 Berlin, sind Betreiber des Online-Portals politik.de (das „Portal“) und der darauf angebotenen Dienste. Wir sind verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten, die im Zuge der Nutzung unseres Portals stattfindet

politik.de ist ein Online-Portal für Bürgerpartizipation und politischen Dialog im Netz, das an Bürgerbeteiligung interessierten natürlichen Personen und Institutionen kostenlos zur Verfügung steht. Auf politik.de können sich die Nutzer über Partizipationsverfahren zu bestimmten Projekten der öffentlichen Hand (z.B. Gesetzgebungsverfahren) oder Projekten nichtstaatlicher Organisationen im Allgemeinen informieren und sich zum politischen Dialog und Partizipation äußern.

politik.de bietet seinen Nutzern ferner Zugang zu Webseiten, auf denen öffentliche Einrichtungen oder nichtstaatliche Organisationen ihre konkreten Vorhaben vorstellen und Partizipationsmöglichkeiten anbieten (die „Projektseiten“). Die Nutzer haben dort z.B. die Möglichkeit, sich über verschiedene Kommunikationskanäle (z.B. Chats, Blogs, Foren) zu den Vorhaben zu äußern, darüber abzustimmen, an Umfragen teilzunehmen oder mit den Verantwortlichen zu kommunizieren. Die Projektseiten sind über politik.de oder durch Weiterleitung auf Unterseiten des Projektträgers zugänglich.

Die Projektseiten werden von den jeweiligen Projektträgern betrieben, d.h. inhaltlich ausgestaltet und administriert. Der verantwortliche Träger ist dem Impressum der jeweiligen Projektseite zu entnehmen.

Wir verwenden Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Im Folgenden erläutern wir, welche Daten wir erheben, wie diese durch uns verwendet werden und welche Rechte Ihnen im Hinblick auf die Verwendung Ihrer Daten gegenüber uns zustehen:

1. Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

a. Bei Besuch des Portals

Beim Besuch des Portals speichern unsere Server temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung von uns gespeichert, auch wenn Sie kein registrierter Nutzer sind:

  • das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
  • der Name und die URL der abgerufenen Datei;
  • die Website, von der aus der Zugriff erfolgt;
  • das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser;
  • der Name Ihres Internet-Access-Providers.

Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck, die Nutzung des Portals zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit und -stabilität dauerhaft zu gewährleisten, die technische Administration der Netzinfrastruktur und die Optimierung unseres Internetangebotes zu ermöglichen, sowie zu internen statistischen Zwecken. Die IP-Adresse wird nur bei Angriffen auf unsere Netzinfrastruktur sowie zu statistischen Zwecken ausgewertet.

Darüber hinaus setzen wir bei Besuch unser Portal Cookies und Webanalysedienste ein. Hierzu siehe Ziff. 3 und Ziff. 4 dieser Datenschutzerklärung.

b. Bei Registrierung auf dem Portal

Wenn Sie sich als Nutzer für unsere Webseite registrieren, erheben wir Ihren Namen (Nachname, Vorname), Ihre E-Mail-Adresse und ein Passwort, das Sie selbst festlegen. Die Erhebung dieser Pflichtangaben erfolgt, um die Nutzung unseres Dienstes zu ermöglichen (Name; E-Mail-Adresse; Passwort) sowie zur ggf. notwendigen Kontaktaufnahme mit Ihnen (E-Mail-Adresse). Optional ist die Angabe zu Firma oder Institution (=Organisation), bei der Sie beschäftigt sind oder der Sie angehören und zum Bundesland, in dem Sie ansässig sind. Zudem können Sie nach der Registrierung bei Ihren Benutzerdaten noch ein Profilbild einstellen.

c. Bei der Nutzung des Portals als registrierter Nutzer

Während der Nutzung des Portals erheben und speichern wir zusätzlich Daten aus statistischen Gründen, um die reibungslose Funktionsfähigkeit des Portals zu ermöglichen und zur Verfolgung eventueller Rechtsverstöße und zu Ihrer eigenen Information. Dazu zählen insbesondere die Art, Frequenz und Intensität der Nutzung des Portals.

2. Übermittlung der Daten an Dritte

Übermittlungen Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte finden wie folgt statt:

Wir übermitteln Ihre Daten an die Betreiber der Projektseiten, die Ihnen über das Portal zugänglich sind, wenn diese auf die Daten zur Verfolgung eigener Rechtsansprüche gegen Sie angewiesen sind oder für die Betreiber eine gesetzliche Verpflichtung besteht, die Daten an Dritte (z.B. an Behörden oder in ihren Rechten Verletzte) herauszugeben.

Ohne Ihre Zustimmung werden wir im Übrigen Ihre Daten nicht an sonstige Dritte weitergeben. Etwas anderes gilt nur, soweit unsererseits hierfür eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder soweit dies zur Durchsetzung unserer Rechte erforderlich ist, insbesondere zur Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis mit Ihnen.

3. Cookies

Cookies helfen unter vielen Aspekten, Ihren Besuch auf unser Portal einfacher, angenehmer und sinnvoller zu gestalten. Cookies sind alphanumerische Informationsdateien, die Ihr Webbrowser automatisch auf der Festplatte Ihres Computers speichert, wenn Sie unsere Internetseite besuchen.

Cookies beschädigen weder die Festplatte Ihres Rechners noch werden durch die Setzung von Cookies personenbezogene Daten an uns übermittelt.

Wir setzen Session-Cookies ein, um Sie als Nutzer unseres Portals identifizieren zu können, ohne dass Sie sich gesondert einloggen müssen. Session Cookies sind temporär und werden automatisch gelöscht, sobald Sie unser Portal verlassen. Die Verwendung dieser Cookies führt nicht dazu, dass wir neue personenbezogene Daten über Sie als Nutzer unseres Portals erhalten. Die meisten Internet-Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, wenn Sie ein neues Cookie erhalten.

4. Webanalysedienste

Die Webseite verwendet Piwik, dabei handelt es sich um einen Webanalysedienst. Piwik verwendet sogenannte Cookies, dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseiten­optimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem automatisierten Vorgang unmittelbar anony­mi­siert, sodass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite voll umfänglich nutzen können. 

5. Social Media

In unserem Portal kommen Social Media Anbindungen von Facebook, Twitter, Google+, XING und LinkedIn zum Einsatz, um das Portal persönlicher zu machen. Hierfür nutzen wir die "TEILEN"-Buttons sowie Facebook-Connect.

Wenn Sie den "TEILEN"-Button betätigen, wird die entsprechende Information direkt an einen Server von Facebook, Twitter, Google+, XING oder LinkedIn übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook, Twitter, Google+, XING oder LinkedIn veröffentlicht und Ihren dortigen Kontakten angezeigt.

Die Nutzung von Facebook-Connect ist nur möglich, wenn Sie Inhaber eines Facebook-Accounts sind. Die Funktion ermöglicht es Ihnen, sich auf unserem Portal mit Ihren Facebook-Zugangs-Daten (Name, Vorname, Benutzername, Facebook-ID und E-Mail) zu registrieren.

Die genannten sozialen Netzwerke können Nutzungs- und u. U. Nutzerdaten erheben und diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Seiten benutzen. Inwiefern diese Daten erhoben und ausgewertet werden, kann von uns nicht beeinflusst werden.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Facebook, Twitter, Google+, LinkedIn und XING sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen dieser Dienste. 

6. Links

Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich nicht auf von unserem Portal aus verlinkte Webseiten, die nicht von uns betrieben werden. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass auch auf diesen Seiten unsere Datenschutz- und Sicherheitsstandards eingehalten werden. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiberinnen und Betreiber verantwortlich.

7. Sicherheit

Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Wenn Sie sich bei uns als Nutzer registrieren, ist der Zugang zu den Dialogfunktionen des Portals jeweils nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsdaten stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen. 

Auch den unternehmensinternen Datenschutz nehmen wir sehr ernst. Unsere Mitarbeiter und die von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind von uns zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet worden.

8. Auskunft, Berichtung und Löschung von Daten

Sie können jederzeit Auskunft über Ihre von uns gespeicherten persönlichen Daten verlangen bzw. diese durch Einloggen auf unserem Portal mit Ihren Login-Daten einsehen und verändern. Ein formelles Auskunftsersuchen hat schriftlich und unter Nachweis der Identität zu erfolgen.

Sie können Ihre Daten bzw. Ihr Benutzerprofil sowie Projektsteckbriefe auch jederzeit löschen oder berichtigen. Wir weisen Sie darauf hin, dass im Falle der Löschung Ihrer Daten eine Inanspruchnahme des Portals nicht oder nicht in vollem Umfang möglich ist. Die Löschung Ihrer Daten setzt voraus, dass

  • der Löschung keine gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen,
  • kein Grund zur Annahme besteht, dass durch die Löschung Ihre schutzwürdigen Interessen beeinträchtigt werden,
  • die Löschung nicht wegen der besonderen Art der Speicherung unmöglich oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist.

Anstelle einer Löschung kommt in den vorgenannten Fällen eine Sperrung der Daten in Betracht.

Im Falle der Löschung Ihres Benutzerprofils werden die von Ihnen generierten Inhalte auf dem Portal sowie den Projektseiten anonymisiert.

Einwilligungen in bestimmte Datenverarbeitungen können sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie erlöschen nicht durch Zeitablauf.

9. Ansprechpartner

Wenn sie Fragen zum Datenschutz auf unserem Portal haben, Auskünfte verlangen oder die Löschung Ihrer Daten beantragen möchten, wenden Sie sich bitte an unseren Ansprechpartner für Datenschutz, in dem Sie eine E-Mail an info@politik.de schicken.

10. Aktualität der Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und datiert vom 23.01.2015. Sie kann jederzeit auf dem Portal von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.